ÖkoLinX-ARL: Fraktionsstatus der kleinen Fraktionen, Seite 2


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Kommunalwahl 2006
 		Die KandidatInnen
für den Römer

Fraktionsstatus im PDF-Format
Der »Bennemann«-Kommentar zur HGO (August 2005) sagt dazu: »Bei der Bildung der Fraktionen sind zwei verschiedene Zeitpunkte zu unterscheiden. Dies ist zum einen der Beginn der Wahlperiode und zum zweiten der darauf folgende Zeitraum. Es gelten nämlich für den unmittelbar auf eine Kommunalwahl folgenden Zeitraum andere Regeln als während der restlichen Mandatsperiode.« Unabhängig davon - weshalb ist das noch niemandem aufgefallen? - kann JETZT eine punktuelle Römermehrheit aus SPD/Grünen/Linke.WASG/FAG/E.L. und ÖkoLinX-ARL (zusammen 48 von 93 Stimmen*) beschließen: . eine Fraktion besteht aus 2 Stadtverordneten . 1-Stadtverordneten-Gruppen erhalten faire Arbeitsmöglichkeiten im Römer. Wir sind vor allem gespannt auf das Demokratieverständnis der Grünen. Jede Abweichung von der HGO muss gerechtfertigt werden. Wir sind auch neugierig wie sich die SPD verhalten wird. Die FDP könnte, gemessen an ihren Anträgen und ihrer Argumentation im Landtag, stimmenmäßig noch hinzukommen.** Mit freundlichen Grüßen Jutta Ditfurth ÖkoLinX-ARL im Römer - * mit 5 rechtsextremen Stimmen: 53 von 93 ** zusätzlich mit 6 FDP-Stimmen: 59 von 93

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