Briefkopf ÖkoLinX-ARL im Römer

ÖkoLinX-Antirassistische Liste im Römer (ÖkoLinX-ARL)


Jutta Ditfurth

Jutta Ditfurth
Stadtverordnete




Kurzbiografie

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Manfred Zieran

Manfred Zieran
Stadtverordneter
Mitglied im Ortsbeirat 3 seit 2001
Geschäftsführer ÖkoLinX-ARL



Kurzbiografie

9. Juni 2022
Jutta Ditfurth: »Die Wolke der Scheinheiligkeit – zum möglichen Rücktritt von OB Peter Feldmann«


Rede von Jutta Ditfurth (ÖkoLinX-ELF im Römer) zum TOP Oberbürgermeister Peter Feldmann genießt kein Vertrauen mehr auf der Stadtverordnetenversammlung am 9.6.2022 im Frankfurter Römer

Es gibt eine berühmte Wolke im Frankfurter Schauspiel und ich habe das Gefühl, hier gibt es eine ganz hässliche Wolke im Raum und die heißt Scheinheiligkeit und Doppelmoral.

(Beifall)

Es gibt nur zwei Reden, die ich heute Abend verstehen kann. Auch wenn ich ihre Schlussfolgerung aus der Perspektive der SPD nicht teile, ich kann die Rede von Ursula Busch [SPD] verstehen und desgleichen die Rede von Dimitrios Bakakis für die GRÜNEN. Diese Position kann ich auch verstehen, du hast dir Mühe gegeben, sie wirklich zu begründen. Viele der anderen Reden waren hohl und eitel und selbstgefällig.

(Beifall)

Ich möchte hier noch eine Position einführen, und zwar eine ziemlich andere. Wir erleben gerade einen ausgewachsenen Kulturkampf. Peter Feldmann führt ihn nicht, dazu fehlt ihm - sorry - die Qualifikation, aber er ist Objekt dieses Kulturkampfes in dieser Stadt. Das möchte ich begründen: Das Landgericht Frankfurt hat die Anklage wegen Korruption zugelassen, er beteuert seine Unschuld und für uns gilt bis zum Urteil die Unschuldsvermutung. Ja, wir würden einen freiwilligen Rücktritt begrüßen. Der Mann versteht nicht einmal, was er falsch macht. Er entreißt dem Eintracht Kapitän und dem Trainer den Europa League Pokal, um breit grinsend davonzulaufen, kann in seiner lahmen Rede die Namen der Eintrachtspieler nicht aussprechen, redet sich raus, der Fan sei mit ihm durchgegangen, aber sorry, ein Fan hätte die Namen seiner Spieler aussprechen können.




zur Rede »Die Wolke der Scheinheiligkeit – zum möglichen Rücktritt von OB Peter Feldmann«

9. Juni 2022
Manfred Zieran: »Unglaublich, in so einer Krise die Einnahmen von Kapitalseite nicht zu erhöhen und die Armen in dieser Stadt nicht zu entlasten!«


Rede von Manfred Zieran (ÖkoLinX-ELF im Römer) zum Haushalt auf der Stadtverordnetenversammlung am 9.6.2022 im Frankfurter Römer

Dies ist ein schlechter Abend für viele Frankfurter. Dieser Haushalt ist eine Niederlage für alle Armen in Frankfurt. Ich bin auch für viele Klos. Ich bin schon etwas älter, deswegen ist ein Klo nicht ganz unwichtig, aber der Haushalt muss nicht gleich ins Klo.

(Heiterkeit)

Da gibt es andere Prioritäten. Die hier versammelten Parteien, soweit sie hier versammelt sind, denn bei der Linkspartei ist die SPD demonstrativ rausgegangen, da waren nur noch vier Leute da. Das ist, finde ich, ein eigenartiges Verhalten. Die Opposition wird abgeklatscht, wenn sie einem irgendwie gefährlich nahe kommt. Aber was ist dieser Haushalt?




zur Rede »Unglaublich, in so einer Krise die Einnahmen von Kapitalseite nicht zu erhöhen und die Armen in dieser Stadt nicht zu entlasten!«

27. Januar 2022
Jutta Ditfurth: »Kolonialismus + Rassismus. Warum M*Wort + N*Wort rassistisch sind«


Rassismus ist seit hunderten von Jahren tief in der deutschen Gesellschaft verwurzelt, nicht erst seit den rassistischen Pogromen von Rostock-Lichtenhagen 1992 und Solingen 1993 oder Hanau 2020. Am 27.1.2022 hielt Jutta Ditfurth, Stadtverordnete von ÖkoLinX-ELF im Römer im Frankfurter Stadtparlament eine Rede über die Geschichte des Rassismus und setzte sich mit »deutschem Weltgeist«, Kolonialismus und der Konstruktion von »Rassen« auseinander. Sie zeigte, was rassistische Denker:innen wie Kant, Hegel, Hannah Arendt und Rudolf Steiner mit der Entstehung und dem Andauern des Rassismus bis heute zu tun haben.

zur Rede »Kolonialismus + Rassismus. Warum M*Wort + N*Wort rassistisch sind« auf Youtube

Klasse und Klima

So wie die soziale Frage untrennbar mit der ökologischen Frage verbunden ist, stehen auch Klasse und Klima in einem direkten Zusammenhang. In die Klimakatastrophe geführt hat der kapitalistische Verwertungsprozess mit seinem Zwang zu Profitmaximierung und grenzenlosem Wachstum. Er hat die Welt an den Rand des ökologischen Zusammenbruchs gebracht. Krieg, Armut, Hunger, Krankheit und Tod zerrütten Gemeinschaften, treiben Millionen Menschen in die Flucht. Einige jetten ins Weltall, viele andere können sich kein Busticket leisten. In der kapitalistischen Peripherie versinken Inseln. Während obere Mittel- und Oberschicht in den kapitalistischen Zentren profitieren und Kapitaleigner:innen immer reicher werden, jagt der Kapitalismus einen großen Teil der Weltbevölkerung über die Klippe.

zum Positionspapier »Klasse und Klima«

Aktualisiert am 9.7.2022

Der Kapitalverwertung den Garaus machen, um das Klima zu retten

In die Klimakatastrophe geführt hat der kapitalistische Verwertungsprozess mit seinem Zwang zu Profitmaximierung und grenzenlosem Wachstum. Er hat die Welt an den Rand des ökologischen Zusammenbruchs gebracht. Krieg, Armut, Hunger, Krankheit und Tod zerrütten Gemeinschaften, treiben Millionen Menschen in die Flucht. Einige jetten ins Weltall, viele andere können sich kein Busticket leisten. In der kapitalistischen Peripherie versinken Inseln. Während obere Mittel- und Oberschicht in den kapitalistischen Zentren profitieren und Kapitaleigner:innen immer reicher werden, jagt der Kapitalismus einen großen Teil der Weltbevölkerung über die Klippe.

Inzwischen erreichte die Klimakatastrophe die kapitalistischen Zentren, aus denen sie stammt. Aber nichts ist Regierungen wichtiger, als die kapitalistische Produktion zu retten. Die Forderung der Klimabewegung, die Klimakatastrophe mit marktkonformen Instrumenten wie der CO2-Steuer zu bekämpfen, führt in die Sackgasse. Der Ablasshandel durch CO2-Bepreisung ist nutzlos und bleibt innerhalb der kapitalistischen Logik: wer Geld hat, kann sich freikaufen. Solche Preiserhöhungen und Steuern belasten vor allem die Bevölkerungsmehrheit, denn der Staat gewährt den Konzernen großzügige Rabatte. Richtig wäre, zerstörerische Produktionsverfahren und Produkte zu verbieten. Aber keine Partei, die regieren will, wagt den Konflikt mit den Konzernen. Auch die Grünen nicht.

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zum Flugblatt »Der Kapitalverwertung den Garaus machen, um das Klima zu retten«

Aktualisiert am 3.9.2021

Es ist Krieg in Europa

Der Antrag von ÖkoLinX-ELF gegen den Krieg Russlands gegen die Ukraine wurde eben mehrheitlich (!) vom Stadtparlament angenommen. Hier der Antrag, den ich in der Sitzung schrieb und durchsetzen musste, dass er überhaupt abgestimmt wurde. Unten unser Antikriegsantrag.

Unser Antrag im Wortlaut:
Resolution:
Es ist Krieg in Europa. Wir verurteilen den Angriff #Russlands auf die Ukraine. Wir stehen an der Seite der Ukraine. Die Stadt #Frankfurt bereitet sich darauf vor, Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet aufzunehmen.
Antrag mehrheitlich angenommen
Dafür: ÖkoLinX-ELF, Die Fraktion, Linkspartei, SPD, Grüne, Volt.
Dagegen: FDP, CDU, AfD, BFF.

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zum ganzen Text »Es ist Krieg in Europa«


Wir haben eine Fraktion: ÖkoLinX-ELF im Römer!

Frankfurt, den 31.5.2021

wir freuen uns, lhnen mitteilen zu können, dass wir zum 1.6.2021 eine Fraktion gegründet haben. Sie trägt den Namen »ÖkoLinX-ELF im Römer«.
Fraktionsmitglieder sind Jutta Ditfurth, Manfred Zieran und Luigi Brillante.

Fraktionsvorsitzende ist Jutta Ditfurth, Fraktionsgeschäftsführer Manfred Zieran.

Die politische Grundlage der Arbeit der Fraktion ist Antirassismus, Antifaschismus, Antisexismus sowie das Eintreten gegen jeglichen Antisemitismus, für Ökologie und für die soziale Gleichheit aller Menschen.

Als Fraktion werden wir Mitglieder in den Fachausschüssen sein, mehr Rechte, Fraktionsmittel und besseren Zugang zu lnformationen haben. Das dient der Durchsetzung unserer politischen Anliegen und der öffentlichen Debatte für eine Stadt für alle.

Luigi Brillante war nach der Kommunalwahl bereit, einer Koalition aus Grünen, SPD und Linksfraktion durch seine Mitgliedschaft in der Linken-Fraktion mit einer Stimme Mehrheit eine Chance zu geben. Diese Option haben die Grünen aber verworfen. Er möchte jetzt, dass der Name ELF (Europa-Liste) wieder sichtbar wird.

Unsere Fraktion wird durch die Mitglieder von ÖkoLinX-ARL in 5 Ortsbeiräten (1, 2, 3, 4 und 7) unterstützt und wir betreuen sie.

Dieser Pressemitteilung hängen Fotos der drei Stadtverordneten an.

Jutta Ditfurth              Manfred Zieran                   Luigi Brillante

P.S.: Die Frankfurter Rundschau hat schon darüber berichtet, Artikel in heutiger Print-Ausgabe und hier online:
zum Frankfurter Rundschau-Artikel: 'Frankfurt: Ökolinx bekommt Fraktionsstatus'…



Unsere neue Fraktion „ÖkoLinX-ELF im Römer“ heute im Stadtparlament #Frankfurt
erste gemeinsame Sitzung

Wir haben einen Vertreter Manfred Zieran und einen Stellvertreter @nico_wehnemann in der #Regionalversammlung Südhessen.

ÖkoLinX-ELF (3 Stimmen) + @DieFraktionFFM (3 Stimmen) haben paktiert + noch 7. Stimme dazu bekommen. Der gemeinsame Wahlvorschlag kam durch. #Römer #Frankfurt

Die Regionalversammlung Südhessen ist für die Regionalplanung der Planungsregion Südhessen zuständig. Ihre wichtigsten Aufgaben: 
https://rp-darmstadt.hessen.de/planung/regionalplanung/regionalversammlung-s%C3%Bcdhessen





2017: Grüne Lunge, Günthersburghöfe, Innovationsquartier, Ernst-May-Viertel in Frankfurt am Main: Manfred Zieran, Stadtverordneter für ÖkoLinX-Antirassistische Liste im Frankfurter Römer:

"SPD/Grüne/CDU und Planungsdezernent Mike Josef (SPD) wollen die wichtigste Luftschneise Frankfurts (Wetterau-Wind) mit dem Innovationsquartier zubauen. Die Gesundheit der in Frankfurt Lebenden - besonders betroffen sind die Kinder - ist offensichtlich nebensächlich. Gewachsene Grünflächen, sozial-ökologische Erholungsflächen, die Kleingärten dort, sollen niedergewalzt und zubetoniert werden. Mike Josef wendet das Soziale, den sozialen Wohnungsbau, demagogisch gegen das Ökologische, eine ökologische Stadt. Die wachstumsbesoffene Betonpolitik der SPD aus den 1960er und 1970er Jahren läßt grüßen!" Mehr dazu im Interview mit Manfred Zieran in der Frankfurter Rundschau vom 3.2.2017. https://www.fr.de/frankfurt/luftschneise-wird-zugebaut-11058777.html



Ist Rassismus im Kapitalismus ausrottbar?

Rassismus ist eine Form der Ausgrenzung von Menschen, die es als Herrschaftsinstrument schon vor der Entwicklung des Kapitalismus gegeben hat und die während der ursprünglichen Akkumulation grundlegend für die Herausbildung des Kapitalismus wurde. Heute ist das Herrschaftsinstrument des Rassismus, das älter ist als der Kapitalismus selbst, untrennbar mit ihm verwoben und in ihn als wesentlicher Bestandteil integriert.

Der objektiv vorhandene strukturelle Rassismus findet im Bewusstsein der Menschen konkrete Ausdrucksformen, die subjektiv unterschiedlich sein können. Das Bewusstsein der Menschen ist geprägt davon wie Staat, Kapital, Repressionsorgane, Bildungseinrichtungen usw. handeln, wie die Medien berichten und Zusammenhänge darstellen und wie sie Hierarchien ideologisch bestätigen.

Menschen nichtdeutscher Herkunft, die im Durchschnitt ärmer und rechtloser sind, werden in Deutschland bevorzugt in diejenigen städtischen Randgebiete abgedrängt, die vom sozialen Abstieg geprägt sind. Generell sind Menschen migrantischer Herkunft und BPoC (Black and People of Color) und solche mit nicht deutsch klingenden Namen auf dem Wohnungsmarkt und auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt. Struktureller Rassismus ist einerseits geprägt von offen autoritären Strukturen z. B. in den Jobcentern, andererseits von subtilen psychologischen Mechanismen, die Menschen auch physisch unter Druck setzen, z. B. in den Betrieben. In den Medien bedienen stereotype Darstellungen in Bildern und Worten den alltäglichen Rassismus. Geflüchtete werden oft mit Begriffen wie »Flut« oder »Welle« als naturkatastrophale Bedrohung stigmatisiert. Überall in der Gesellschaft begegnen Migrant:innen bzw. Menschen migrantischer Herkunft Methoden, die dem Zweck dienen, sie aus der Gesellschaft auszugrenzen und diese Ausgrenzung unbedingt aufrechtzuerhalten.

Die Gängelung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und in den Jobcentern, die Verweigerung der Einbürgerung, also von Staatsbürger:innenrechten wie dem aktiven und passivem Wahlrecht, sind die zivilisiert daherkommende institutionelle Entsprechung zur offen rassistischen Praxis des Racial Profiling durch die Polizei.

zum Positionspapier »Ist Rassismus im Kapitalismus ausrottbar?«

Aktualisiert am 3.1.2021


Klimakatastrophe –
ein Produkt des Kapitalismus

Der Erfolg der Grünen bei den Europawahlen 2019 war ein deutsches Phänomen, bei dem das weitere Erstarken der AfD zum Teil aus dem Blick geriet. Europaweit gesehen geht der Vormarsch der Rechten weiter. Dabei ist die Europäische Union kein Projekt, das dem entgegensteht.
[…]
[zum Gesamttext …]

Aktualisiert am 13.06.2020


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