ÖkoLinX-ARL: Presseerklärungen und (Haushalts-)Anträge

Briefkopf ÖkoLinX-ARL im Römer

ÖkoLinX-ARL im Römer

Auswahl von (Presse-)Erklärungen und (Haushalts-)Anträgen


(Presse-)Erklärungen und Anträge 2018


13.09.2018: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Sitzbank am Bücherschrank Glauburgstraße/Ecke Eckenheimer Landstraße

19.04.2018: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Autonome Essensversorgung der IGS Nordend als Pilotprojekt

15.03.2018: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Grundsatzbeschluss zum Neujahrsempfang des Ortsbeirates 3

15.03.2018: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Post und DHL Partnerfiliale im Kiosk Glauburg wird Ende März schon wieder geschlossen!

14.03.2018: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014
Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!

22.02.2018: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014
Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!

(Presse-)Erklärungen und Anträge 2017


28.08.2017: Antrag im Ortsbeirat 4 (zurückgestellt)
Ökologische Wiederherstellung der Grünflächen Luxemburgerallee

22.06.2017: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Öffentlichen Bücherschrank am Holzhausenpark an der Ecke Glauburgstraße/Eckenheimer Landstraße verlegen

03.05.2017: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Stadtteilpreis Nordend 2017

16.03.2017: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten

07.03.2017: Antrag im Ortsbeirat 1 (abgelehnt)
Menschenwürdige Unterbringung für die vertriebenen Roma aus der Gutleutbrache

12.02.2017: Antrag in der Stadtverordnetenversammlung
- Kein Innovationsquartier in der Kalt- und Frischluftschneise für den Wetterauwind
- Erhalt der Kleingärten, des bestehenden Grünzuges mit seinem Biotop-Netz muss eine Möglichkeit der Entscheidung aus einem offenen Dialog mit den Bürger*innen sein.

19.01.2017: Antrag im Ortsbeirat 3
Dunkle Löcher im Nordend erleuchten!

(Presse-)Erklärungen und Anträge 2016


08.12.2016: Antrag im Ortsbeirat 3
Bürgerzentrum für das Nordend im Bunker Glauburgplatz (Explora-Museum)

07.07.2016: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Planungswerkstatt Quartiersgarage: Lortzingstraße bleibt Kastanienstraße

20.06.2016: Antrag im Ortsbeirat 1
Tempo-30-Zone in der Kleyerstraße

20.06.2016: Antrag im Ortsbeirat 1
Freiheit der Kunst wiederherstellen

20.06.2016: Antrag im Ortsbeirat 1
Unterstützung der Mieterinnen und Mieter der Vonovia-Häuser in der Wallauer Straße durch einen Aktionstag gegen ungewollte Luxussanierung und hohe Mieten

28.04.2016: Antrag im Ortsbeirat 3 (abgelehnt)
Das Innovationsviertel wird nicht gebaut

Flughafen Frankfurt: Stoppt den menschenfeindlichen, profitorientierten Wachstumswahn
   Antrag, Rede, Presseerklärung
Mindestforderungen von ÖkoLinX-ARL im Römer:
– ein Nachtflugverbot von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr und
– die Stilllegung der Nordwestbahn des Frankfurter Flughafens
Montagsdemonstrationen 18 Uhr im Terminal 1
Abflughalle B. Terminänderungen siehe:
http://www.flughafen-bi.de/

Aktualisiert am 4.2.2016


12.01.2016: Antrag im Ortsbeirat 3
Explora-Museum boykottieren


11.01.2016: Antrag im Ortsbeirat 3 (915/3)
Grüne Lunge: Kein Innovationsviertel & Kompletteinhausung der A 661 (Friedberger – Seckbacher Landstr.)

(Presse-)Erklärungen und Anträge 2015


01.07.2015: Antrag im Ortsbeirat 3
A 661-Kompletteinhausung: Kaltluftschneise erweitern, großflächige Grünvernetzung Kleingärten und Abenteuerspielplatz erhalten
Statt Innovationsviertel: Sozialwohnungsbau für die untere, mittlere Mittelschicht und die Unterschicht, um deren Mieten zu senken

01.07.2015: Antrag OF 837/3, Erweiterung von OF 816/3

28.05.2015: Antrag im Ortsbeirat 3 (OF 816/3)
Wohnungspolitischer Grundsatzantrag:
Die kapitalistische Verwertungsdynamik, die zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich angreifen.
Statt Spekulation mit Grund und Boden: Kommunalisierung von Grund und Boden in Ballungsgebieten!
Mieten runter für die Unterschicht, für die untere und mittlere Mittelschicht.
Die Frankfurter Milieuschutzsatzung nützt vorwiegend der wohlhabenden Mittelschicht.

12.03.2015: Antrag im Ortsbeirat 3
Das Explora-Tor in den öffentlichen Spielpark muss weg!

22.01.2015: Antrag im Ortsbeirat 3
Stadtteilpreis: Keine politische Vetternwirtschaft im Ortsbeirat!


(Presse-)Erklärungen und Anträge 2014


26.11.2014: Antrag im Ortsbeirat 3
Auslagerung der Merianschule wegen dringend notwendiger Sanierung

07.06.2014: Antrag im Ortsbeirat 3
Für eine soziale und ökologische Stadt!
Frankfurt ist mehr als die City von Banken und Konzernen

Anlage 1
Planvariante drei
Lortzingstraße

Anlage 2
Lenaustraßen-Plan

Anlage 3
Glauburgstraßen-Plan

08.05.2014: Antrag im Ortsbeirat 3
Alle Gasleuchten im Nordend auf LED umrüsten


07.05.2014: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Gentrifizierungsskandal/ Mietervertreibung Martin-Luther-Str. 61
Jetzt Baumzerstörung auf Nachbargrundstück Böttgerstr. 20 und Martin-Luther-Str. 63
Frankfurt= Green City= Europäische Stadt der Bäume???
Nein, Frankfurt zerstört die Grundlagen einer humanen Stadt
Frankfurt ist Destruction City
Dazu: 26.06.2014: Ortsbeiratsanregung in der Stadtverordnetenversammlung (abgelehnt)


08.03.2014: Antrag im Ortsbeirat 3 (angenommen)
Alle Gasleuchten im Nordend auf LED umrüsten

Dazu: Plan Nordend mit den grünen Umrüstgebieten, die die Stadt Frankfurt ausgewählt hat

Dazu: 08.05.2014: Beschluss des Ortsbeirats: Ortsbeiratsanregung an die Stadtverordnetenversammlung (angenommen)

Dazu: 08.05.2014: Stadtverordnetenversammlung zur Ortsbeiratsanregung


Alles zur Quartiersgarage Glauburgschule, Baumfällungen und Urban Gardening


(Presse-)Erklärungen und Anträge 2013


13. Dezember 2013, Frankfurter Rundschau, Interview
»Abs war Chefbankier der Nazis«

13. Dezember 2013, Frankfurter Rundschau, Artikel
»Jutta Ditfurth sorgt für Eklat«


04.12.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Nutzung der Duschen und Toiletten des Merianbades


19.11.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Weiterführung der Planungswerkstatt bei der Umfeldplanung der Quartiersgarage ehemalige Glauburgschule


26.09.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Haushalt 2014
Produktbereich: 20 Bildung
Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl.
Kita 80: Schwindelt der schwarz-grüne Magistrat?


26.09.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
In Frankfurt Banken- und Konzern-City letzten nichtkommerziellen Begegnungsort, Club Voltaire retten


27.06.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Resolution zur Versammlungs- und Pressefreiheit


18.04.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Kein zweites Wiesenhüttenstift, dafür sozialer, ökologischer und nachbarschaftlicher Wohnungsbau auf dem Gelände und in den Gebäuden des St. Marienkrankenhauses


14.03.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Antwort des Ortsbeirates 3 auf den Brief der Dezernentin Sarah Sorge


14.03.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Pläne der Bauten auf dem Gelände der Glauburgschule öffentlich machen


11.02.2013: Presseerklärung
WIEDERGUTMACHUNG für das Baummassaker und eine QUALIFIZIERTE Planungswerkstatt mit KLAREM Auftrag


11.02.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Planungswerkstatt Quartiersgarage Glauburgschule, Kita und Sporthalle
Leitung, Themen und Umfeld
Konkretisierung der Ortsbeiratsanregung OM 1894 an den Magistrat


23.01.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Dauerhafte Bürgerbeteiligung für die städtebauliche und landschaftsarchitektonische Gestaltung des Glauburgschulgeländes und seines Umfeldes


23.01.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
16 Ersatzbäume, jeweils so hoch wie ein Haus in Lenaustr. und Lortzingstr.


23.01.2013: Antrag im Ortsbeirat 3
Kita 80 endlich bauen!


15.01.2013 Presseerklärung
Bäume so hoch wie ein Haus,
offene Hinterhöfe,
Anpassung der Architektur an das Gründerzeitviertel Nordend
Transparenz bei Planung und Bau für die AnwohnerInnen


15.01.2013 Antrag im Ortsbeirat 3
Bäume so hoch wie ein Haus,
offene Hinterhöfe,
Anpassung der Architektur an das Gründerzeitviertel Nordend


09.01.2013 Presseerklärung
SchwarzGrünes Baummassaker im Frankfurter Nordend
die Bäume sind tot, aber der Widerstand bleibt!


01.01.2013, Presseerklärung
Widerstand gegen Bäumefällung und Quartiersgarage –
NEU: Antrag, Plakat, Flugblatt – und Aktionen


(Presse-)Erklärungen und Anträge 2012



30.12.2012, Antrag ÖkoLinX-ARL im Römer
Keine Baumfällung und offene Hinterhöfe
Keine Quartiersgarage Glauburgschule/ Nordend


05.12.2012, Antrag im Ortsbeirat 3
Keine Baumfällung für Parkplätze
Keine Quartiersgarage Glauburgschule/ Nordend


02.12.2012, Gemeinsamer Antrag ÖkoLinX-ARL im Römer und die Linke. im Römer
Keine Baumfällung für Parkplätze
Keine Quartiersgarage Glauburgschule/ Nordend


15.10.2012, Presseerklärung
SHITGREEN
Tarek Al-Wazir, Fritz Kuhn und Gaddafi

22.10.2012, Artikel
Frankfurter Rundschau
Ditfurth wehrt sich gegen Falschbehauptung


25.05.2012, Antrag im Ortsbeirat 3
Rat-Beil-Straße: Rücksicht auf die Anwohner nehmen


12.03.2012, Erklärung zu M31
Europäischer Aktionstag gegen Kapitalismus



(Presse-)Erklärungen und Anträge 2011



20.12.2011, Presseerklärung
ÖkoLinX fordert
ein Nachtflugverbot von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr und
die Stilllegung der Nordwestbahn des Frankfurter Flughafens

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2011
Rede im Römer vom 15.12.2011


16.11.2011, Offener Brief an die Frankfurter Neue Presse
die den Fall Wangenheim (FDP) auf seltsame Weise behandelt.
Allerdings ist auch anzumerken, dass überhaupt keine andere Frankfurter Zeitung diese Sache inzwischen aufgegriffen hat, die sich am 10.11.2011, nur einen Tag nach den Reden zur Reichspogromnacht im Römer abgespielt hat und die illustriert, was Gedenkfeiern und Alltag miteinander zu tun haben.

Artikel in der FNP vom 16.11.2011

11.11.2011, Presseerklärung
Antisemitische Äußerung des FDP-Stadtverordneten von Wangenheim im Frankfurter Stadtparlament geht ungerügt und undiskutiert durch.
Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2011


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2011
Keine Baumfällung für Parkplätze Keine Quartiersgarage Glauburgschule/Nordend


21.09.2011, Presseerklärung
Stellungnahme zum Konzernbetriebsrat stadtnahe Vereine und dem Aktionstag gegen Lohndumping am 29.9.2011


6.9.2011, Presseerklärung
ÖkoLinX-ARL im Römer ist wieder da, das Projekt Bunte Fraktion ist gescheitert.
Piraten/ ELF wollen Fraktionszwang!
Statt Minderheitenschutz und Transparenz jetzt Knebelung und Verbot der Freiheit der Meinung für ÖkoLinX.

Zusatzvereinbarung vom 11.5.2011 zur Fraktionsvereinbarung


12.04.2011, Presseerklärung
Die neue »Bunte Fraktion im Römer« stellt sich vor
Es gibt eine neue fünftgrößte Fraktion im Römer: Die Stadtverordneten der Piraten, von ÖkoLinX-Antirassistische Liste (ÖkoLinX-ARL) sowie der Europaliste für Frankfurt (ELF) haben sich gestern für die Kommunalwahlperiode 2011-2016 zu einer Fraktionsgemeinschaft mit dem Namen
»Bunte Fraktion im Römer« (Kurzname: Bunte)
zusammengeschlossen und dies heute der Amtsleitung des Büros der Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt.  …


11.04.2011, Fraktionsvereinbarung
Bunte Fraktion im Römer (Bunte)
Fraktionsvereinbarung für die Kommunalwahlperiode 2011-2016
Der kommenden Stadtverordnetenversammlung im Frankfurter Römer 2011-2016 wird die Bunte Fraktion im Römer (Kurzname: Bunte) angehören. Sie besteht aus den Arbeitsgruppen Piratenpartei (Piraten), ÖkoLinX-Antirassistische Liste (ÖkoLinX-ARL) und Europaliste für Frankfurt (ELF), also selbständigen WählerInnenlisten und Parteien. ...


Atomkatastrophe in Japan
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen, in Biblis und weltweit!


07.03.2011, Presseerklärung
Wir befinden uns vor den Kommunalwahlen am 27. März 2011. Ganz Frankfurt ist von den Römern besetzt ... Ganz Frankfurt? Nein! Ein einzelnes Cafe im Frankfurter Nordend hat die Spitzenkandidatin von ÖkoLinX-ARL eingeladen...
Einladung zu: Jutta Ditfurth »Krieg, Atom, Armut. Was sie reden, was sie tun: Die Grünen«. Szenische Lesung mit merkwürdigen Bildern auf großer Leinwand.


18.01.2011, Presseerklärung
Wir sind der Tritt in den Arsch der Herrschenden
Kandidatur zur Kommunalwahl am 27. März 2011

(Presse-)Erklärungen und Anträge 2010



10.11.2010
Gorleben ist überall!
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen
Widerstand und Repression im Wendland

(inkl. französische Übersetzung, version française)
(inkl. schwedische Übersetzung, Svensk version)



09.11.2010, Antrag
Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen
Widerstand und Repression im Wendland


06.10.2010, Antrag
Keine Empfänge für reaktionäre Männerbünde im Römer
(und auch nicht anderswo)!


23.09.2010, Antrag im Ortsbeirat 3
Tatkräftige Unterstützung zur Umsetzung des Integrations- und Diversitätskonzept für die Stadt Frankfurt am Main


24.04.2010, Manfred Zieran: Schwarz-Gelb setzt Rot-Grünen Atombetrug fort
Interview: 4:37 bis 5:34


23.03.2010, ÖkoLinX-ARL im Römer
Proteste gegen geschichtsrevisionistische Kundgebung von BFF/Freie Wähler Frankfurt/AfD
Erklärung von ÖkoLinX im Stadtparlament zur Kooperation der Linkspartei, FAG u.a. mit den Rechtspopulisten und Rechtsextremen von BFF/Freie Wähler Frankfurt/AfD


11.03.2010, Antrag im Ortsbeirat 3
Sitzungsschluss spätestens um 23:30 Uhr


28.01.2010, Presseerklärung
Für eine demokratische Universität Frankfurt, die für alle zugänglich ist
Solidarität mit den streikenden Studierenden


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 26.01.2010
Für eine demokratische Universität Frankfurt, die für alle zugänglich ist
Solidarität mit den streikenden Studierenden

(Presse-)Erklärungen und Anträge 2009



01.10.2009, Antrag im Ortsbeirat 3
Übertragbarkeit des Budgets des Ortsbeirates


04.09.2009, Antrag im Ortsbeirat 3
ÖkoLinX-Antrag zur U5 im Ortsbeirat 3 von allen Fraktionen angenommen
Schnelle oberirdische barrierefreie Niederflurstraßenbahn direkt zum Hauptbahnhof statt U5


16.06.2009, Antrag im Ortsbeirat 3
Stadtteilpreis 2009


27.03.2009, Presserklärung
ÖkoLinX zur Kooperation der Linkspartei, FAG, u.a. mit Rechtspopulisten und Rechtsextremen (PDF)

(Presse-)Erklärungen und Anträge 2008



28.05.2008, Presserklärung
Manfred Zieran ist neuer Stadtverordneter von ÖkoLinX-ARL im Römer (PDF)


26.05.2008, Presserklärung
Ditfurth legt Mandat nieder (PDF)


10.04.2008, Antrag im Ortsbeirat 3
Antrag zur bürgerkriegsähnlichen Situation in Tibet in der Volksrepublik China


(Presse-)Erklärungen und Anträge 2007



12.06.2007, Antrag im Ortsbeirat 3
Kein Nazi-Aufmarsch in Frankfurt!


05.05.2007, Antrag im Ortsbeirat 3
Beseitigung der Missstände in der öffentlichen Toilette des Merianbades


15.03.2007, Antrag im Ortsbeirat 3
Keine Baumfällungen größeren Umfangs im Nordend ohne vorherige Information des gesamten Ortsbeirates 3


(Presse-)Erklärungen und Anträge 2006



Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2006
Die Entscheidung über den Bau der EZB-Brücke muss aufgehoben werden!


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2006
Ausstattung der Stadtverordneten ohne Fraktionsstatus und Ortsbeiräte


06.07.2006, Antrag im Ortsbeirat 3
Alternativplanung Niederflurstraßenbahn auf der Strecke der Linie U.5


22.06.2006, Antrag im Ortsbeirat 3
35 Jahre Ortsbeirat 3 (Nordend): Verleihung eines Künstlerinnenpreises, eines Kunstpreises für Jugendliche und eines Kinderkunstpreises im Sommer 2007 im Günthersburgpark während eines »Nordendabends«


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 27.04.2006
Redezeit fraktionsloser Stadtverordneter


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 27.04.2006
Antrag zur Geschäftsordnungsdebatte hier: § 7, Abs. 1


21.04.2006, Presserklärung
Gründung der Fraktion ÖkoLinX/E.L. im Römer
Auseinandersetzung um Fraktionsstatus


21.04.2006, Presserklärung
Brief an die anderen Römerfraktionen


21.04.2006, Presserklärung
Transparent: Fraktionsfinanzierung
Wieviel Geld bekommen alle Römerfraktionen? (PDF)


06.04.2006, Presserklärung
»Stille Post« im Römer
Unsere Arbeitsbedingungen im Römer


30.03.2006, Presserklärung
Faire Arbeitsmöglichkeiten der kleinen Fraktionen


29.03.2006, Presserklärung
Bündnis der InteressenvertreterInnen des Besitzbürgertums


27.03.2006, Presserklärung
»BLEIERNE ZEITEN« FÜR ARBEITSLOSE, ARME, MIGRANTINNEN UND LINKE


20. März 2006, Presserklärung
Tschüss Oskar!
Warum wir weder Lafontaine noch der PDS/Linkspartei trauen


31. Januar 2006, Presserklärung
Wer bekam die WM-Karten wirklich? (PDF)


24. Januar 2006, Presserklärung
ÖkoLinX-ARL tritt nicht in den Frankfurter Korruptions-Club ein
Wir lehnen die Annahme von WM-Karten ab (PDF)

(Presse-)Erklärungen und Anträge 2005



16. Dezember 2005, Presserklärung
»Polylux« (ARD/RBB) wirbt für den verurteilten Antisemiten Trutz Hardo
Beschwerde an den RBB-Rundfunkrat (PDF)


10. Juni 2005, Presserklärung
Elftausend Kinder – mit der Reichsbahn in den Tod (PDF)


25.02.2005, Antrag im Ortsbeirat 3
Glauburgplatz wird für Anwohner/-innen, Kinder und Jugendliche attraktiv


27. Januar 2005, Presserklärung
Frankfurt/M. Süd ab 7.46 Uhr, Auschwitz an 16.49 Uhr (PDF)

(Presse-)Erklärungen und Anträge 2004



Etatantrag Nr. 1 zum Haushalt 2005/2006
So könnte Frankfurt sein:
Solidarisch, Antirassistisch, Ökologisch (PDF)


Etatantrag Nr. 2 zum Haushalt 2005/2006
Antirassistische, reformpädagogische Massnahme:
Schliessung aller Sonderschulen! (PDF)


Etatantrag Nr. 3 zum Haushalt 2005/2006
Abschaffung der Bespitzelung im öffentlichen Raum durch öffentlich und privat betriebene Video- und Überwachungskameras (PDF)


Etatantrag Nr. 4 zum Haushalt 2005/2006
Erhöhung der Gewerbesteuer (PDF)

(Presse-)Erklärungen und Anträge 2003



09.10.2003, Antrag im Ortsbeirat 3
Zukünftiger Betrieb der Kindertagesstätte 80; Sanierung des Gebäudes in der Humboldtstraße 35 entsprechend der Brandschutzauflagen


(Presse-)Erklärungen und Anträge 2002



Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2002
Kein Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2002 in Frankfurt am Main


(Presse-)Erklärungen und Anträge 2001



Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 22.05.2001
Resolution der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt am Main
Gesicht zeigen gegen Nazis


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2001
Zu den Fraktionsgeschäftsstellen der neuen Fraktionen


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2001
Zur Fraktionsfinanzierung


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2001
Zur Bildung der Ausschüsse


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2001
Zum Beschluss über eine Geschäftsordnung


Antrag an die Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2001
Zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung


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