Briefkopf ÖkoLinX-ARL im Römer

ÖkoLinX-Antirassistische Liste im Römer (ÖkoLinX-ARL)


Jutta Ditfurth

Jutta Ditfurth
Stadtverordnete




Kurzbiografie

Jutta Ditfurths
Webseite, Bücher + Filme


Jutta Ditfurths
online-bookstore

Manfred Zieran

Manfred Zieran
Stadtverordneter
Mitglied im Ortsbeirat 3 seit 2001
Geschäftsführer ÖkoLinX-ARL



Kurzbiografie

Hanna Große Vorholt

Hanna Große Vorholt
Mitglied im Ortsbeirat 1 seit 2017
Studentin der Humangeographie


Altaira Caldarella

Altaira Caldarella
Mitglied im Ortsbeirat 2 seit 2022
Studentin der Philosophie


Helga Wolf

Helga Wolf
Mitglied im Ortsbeirat 4 seit 2021
Digitalisierung und Datenmanagement, Betriebsrätin


Kein Schulterschluss mit Antisemitismus, Misogynie und Islamismus!

Gemeinsame Erklärung linker Gruppen in Frankfurt und Offenbach

Mit diesem Text wollen die unterzeichnenden Gruppen die Grenzen solidarischer Kritik und innerlinken Dissenses aufzeigen. Wir sehen dies als notwendig an, da uns die Ereignisse um 7. Oktober und die Reaktionen von Teilen der Linken erschüttert haben.

I. Am 7. Oktober 2023 verübten islamistisch-djihadistische Gruppen, angeführt von Hamas und Palästinensischem Islamischen Jihad, gemeinsam mit den säkularen Gruppen PFLP und DFLP ein Massaker im Süden Israels. Dieses war antisemitisch motiviert: Das ausgemachte Ziel war, möglichst viele Jüd*innen zu ermorden. Die Morde wurden teils live gestreamt und gefeiert. Insgesamt wurden über 1.200 Menschen ermordet, Tausende verletzt, Zehntausende mussten fliehen. 239 Geiseln wurden in den Gaza-Streifen verschleppt. In unvorstellbarem Ausmaß wurde misogyne Gewalt verübt. An keinem Tag seit der Shoah wurden derart viele Jüd*innen ermordet.

II. Linke Reaktionen, die das Massaker begrüßten oder feierten, wurden noch am 7. Oktober verbreitet. Von einem “Gefängnisausbruch” war die Rede, “Dekolonisierung” oder “Befreiungskampf”. Auch Frankfurter Gruppen benutzen seitdem diese Sprache: Die Kommunistische Organisation, Studis gegen rechte Hetze und Free Palestine FFM sowie Young Struggle, Zora und Pride Rebellion feierten den Anschlag. Sie feierten Antisemitismus, Misogynie und Islamismus.

III. Als unterzeichnende Gruppen haben wir unterschiedliche Positionen zum laufenden Krieg und zum Nahostkonflikt. Uns eint, dass wir für eine solidarische Streitkultur stehen wollen und dass wir gegen menschenfeindliche Ideologien kämpfen. Das geht nur, wenn wir als emanzipatorische Linke klare Grenzen ziehen gegenüber antiemanzipatorischen Ideologien und Gruppen. Das tun wir hiermit: Eine Zusammenarbeit mit den genannten Gruppen sowie allen anderen, die das Massaker der Hamas rechtfertigen oder feiern, ist für uns ausgeschlossen. Sie sind auf unseren Veranstaltungen und in unseren Räumen nicht willkommen.

Unterzeichnende Gruppen:
Antifaschistische Basisgruppe [abg] – Frankfurt am Main/Offenbach
Antifaschistisches Kollektiv 069
AStA Uni Frankfurt
Communist Action & Theory (CAT) – Marburg
FfeM.
Initiative 7. Oktober
Initiative Studierender am IG Farben Campus
Kritik am Campus
Kritische Intervention Wiesbaden (KI:Wi)
Linke Liste Frankfurt
Makita Mainz
Offenes Antifaschistisches Treffen FFM
Offenbach solidarisch (LOS)
ÖkoLinX-Antirassistische Liste (ÖkoLinX-ARL)
ra:um – radikale umordnung
Random White House
Roter Stern Frankfurt e.V.

Aktualisiert am 22.05.2024

Scharfe Kritik an den Grünen

Mirrianne Mahn, bisher Mitglied und Stadtverordnete der Grünen, preisgekrönte Theatermacherin und Autorin (ISSA), ist aus den Grünen (aus Partei, Koalition und Fraktion) ausgetreten und bei ÖkoLinX-ELF im Römer eingetreten. Was sie in 3 Jahren in den Grünen an undemokratischem, diskriminierendem und rassistischem Verhalten kennengelernt hat, berichtete sie auf einer Pressekonferenz.
Der Clip ist 6:18 Minuten lang.

Das Video der vollständigen Pressekonferenz hat 27:33 Minuten
You Tube Kanal Jutta Ditfurth on air, Videolink:
https://youtu.be/QdcChg5Xme8

Aktualisiert am 16.04.2024

Bitte spendet bitte für unser gemeinsames politisches Gedächtnis!
Aufruf zur Unterstützung des ÖkoLinX-Archivs

Das Archiv von ÖkoLinX sollte eigentlich "für immer" im alten preiswerten Hinterhaus in Frankfurt/Main bleiben. Dann schlugen die Verhältnisse zu: Tod des freundlichen Vermieters, Verkauf des Hauses, Eigenbedarfskündigung, monatelange Suche. Wir haben ein neues Archiv gefunden! Aber es prasseln 28.000 bis 30.000 Euro Kosten auf uns nieder: Maklerprovision, Kaution, Müllcontainer, Hilfskräfte, Umzugsfirma, neue Regale usw. usf.

Dafür bitte wir Euch herzlich um Spenden (steuerabzugsfähig).

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zum kompletten Spendenaufruf zur Unterstützung des ÖkoLinX-Archivs als PDF

Aktualisiert am 30.3.2024

Mirrianne Mahn wechselt die Partei: Wie die Grünen darauf reagieren

Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 30.03.2024

»Die vier Din-A4-Seiten sind eng bedruckt – und sie lesen sich wie ein Auszug aus einer weiteren Fortsetzung von Jutta Ditfurths Buch „Das waren die Grünen. Abschied von einer Hoffnung“. Nur hat diese Abrechnung nicht Ditfurth geschrieben, die vor rund 45 Jahren maßgeblich an der Gründung der Grünen beteiligt war und 1991 mit großem Krach aus der Partei austrat. Die vier Seiten stammen von der Stadtverordneten Mirrianne Mahn, die ihr grünes Parteibuch nach knapp vier Jahren zurückgibt. Dass sie ausgerechnet zu der von Jutta Ditfurth angeführten Fraktion Ökolinx-ELF wechselt, macht die Geschichte erst richtig rund.«

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zum kompletten Artikel »Mirrianne Mahn wechselt die Partei: Wie die Grünen darauf reagieren« als PDF

zum Artikel »Mirrianne Mahn wechselt die Partei: Wie die Grünen darauf reagieren« bei der Frankfurter Rundschau

Aktualisiert am 30.3.2024

Scharfe Kritik an den Grünen in Berlin, Wiesbaden und Frankfurt. Mirrianne Mahn schließt sich der Fraktion ÖkoLinX-ELF im Römer an und tritt aus den Grünen und der grünen Stadtverordnetenfraktion in Frankfurt aus

die Gründe für Mirrianne Mahn heute aus den Grünen, aus Koalition und Stadtverordnetenfraktion auszutreten und sich der Fraktion ÖkoLinX-ELF im Römer anzuschließen, zeigen wie in den Grünen mit BIPOC und abweichenden Perspektiven umgegangen wird. Wir haben unsere eigenen Erfahrungen mit den Grünen gemacht. Aber dass eine linke Schwarze Frau in einer Koalition rassistisch beleidigt werden kann, dass die grüne Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner ihr Betrug vorschlägt, um ihre Teilnahme als gewählte Stadtverordnete an einer Parlamentssitzung zu verhindern. Dass Mirrianne als sie aufgrund eines medizinischen Notfalls ins Krankenhaus eingeliefert und stationär aufgenommen wird, zum Austritt aufgefordert wird, weil sie im Römer zusammenbrach und der Abwahl von OB Feldmann fernbleiben musste. Dass Mirrianne Mahn auf der grünen Europa-Bundeskonferenz körperlich attackiert und ihr das Manuskript aus den Händen gerissen wird, als sie auf dem Weg zur Bühne ist, um sich vorzustellen. Dass es zuvor Order vom Parteivorstand (Omid Nouripur) aus Berlin gab, ihre Kandidatur mit allen Mitteln zu verhindern und der Landtagsabgeordnete Markus Bocklet sogar Lügen über ihre Lebensgeschichte verbreitet, hätten wir uns so wenig vorstellen können wie die Tatsache, dass sie sich auf jener Konferenz nur beschützt von jungen Grünen bewegen konnte. Mehr und genaueres im anhängenden Statement.

Alles was Marianne Mahn in ihrem anhängenden Statement heute der Presse vorgetragen hat, kann sie belegen - mit Audios, Videos, Screens und Zeug*innen.

Wir freuen uns sehr, dass sie zu uns kommt. Auch unser Statement finden Sie im Anhang.

Scharfe Kritik an den Grünen in Berlin, Wiesbaden und Frankfurt. Mirrianne Mahn schließt sich der Fraktion ÖkoLinX-ELF im Römer an und tritt aus den Grünen und der grünen Stadtverordnetenfraktion in Frankfurt aus

Aktualisiert am 26.03.2024

Erhalt der Doppelbühnen Schauspiel und Oper am Standort Willy-Brandt-Platz

Antrag von ÖkoLinX-ELF im Römer

Erhalt der Doppelbühnen Schauspiel und Oper am Standort Willy-Brandt-Platz
1. Teilabriss, Sanierung, Teilneubau der Doppelbühnen und Erhalt des Glasfoyers mit der Goldenen Wolkenskulptur
2. Aufnahme dieser Variante in die internationalen Architekturausschreibung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird beauftragt:

Die Variante Erhalt der Doppelbühnen Schauspiel und Oper am Willy-Brandt-Platz wird Teil des internationalen Architekturwettbewerbs, der dann alle Varianten enthält. Das schließt die Prüfung mit ein, welche Teile des Gebäudekomplexes im Bestand abgerissen und neugebaut werden müssen und welche saniert werden können. Eine Erhöhung von Gebäudeteilen ist ausdrücklich möglich. Das Glasfoyer mit der goldenen Wolkenskulptur wird in der heutigen ursprünglichen Form und an der heutigen Stelle vollständig erhalten und bleibt die Klammer beider Bühnen. Sofern aus statischen oder energetischen Gründen nötig, wird das Glasfoyer ganz oder in Teilen rekonstruiert.

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zum kompletten Angtrag »Erhalt der Doppelbühnen Schauspiel und Oper am Standort Willy-Brandt-Platz«

Aktualisiert am 14.11.2023

Jutta Ditfurth: »Der Antisemitismus war nach der Shoah nie weg«

Kommentar in der Frankfurter Neuen Presse vom 1.11.2023

Hass auf Israel ist auf den Straßen Frankfurts deutlich sichtbar

Jubel über Massaker an jüdischen Menschen, Parolen zur Zerstörung Israels, Markierung jüdischer Adressen mit Davidstern. Wie kommt der Antisemitismus auf Frankfurts Straßen?

Der Antisemitismus war nach der Shoah nie weg, nur verborgen. Kleine linke und linksliberale Gruppen warnten in den 1950ern und 1960ern und klärten auf. Andere Linke drifteten nach dem Sieg Israels im Sechstagekrieg von 1967 zum antizionistischen Antisemitismus ab. Dessen Wurzeln liegen im Stalinismus, aber auch in der Kooperation des NS-Regimes mit Teilen der arabischen Welt.

Auch in Frankfurt wurde dem Antisemitismus der Weg in die Salons geebnet, ein bisschen vorsichtiger vielleicht als anderswo. Zu viel offener Judenhass war, so bald nach der Shoah, schlecht fürs internationale Geschäft.

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zum kompletten Kommentar »Der Antisemitismus war nach der Shoah nie weg« als PDF

zum Kommentar »Der Antisemitismus war nach der Shoah nie weg« bei der Frankfurter Neuen Presse

Aktualisiert am 2.11.2023

Solidarität mit Israel, Kampf gegen jede Form des Antisemitismus, für die Zukunft Israels

Dringlicher Antrag von ÖkoLinX-ELF im Römer
gemäß § 17 (3) GOS
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Resolution:

Solidarität mit Israel,
Kampf gegen jede Form des Antisemitismus,
für die Zukunft Israels

Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war erstens kein spontaner Pogrom sondern eine über längere Zeit vorbereitete planvolle Militäraktion der Hamas gegen Israel durch Angriffe vom Meer, zu Boden und aus der Luft. Ihr Ziel war nicht die Verteidigung der Menschenrechte der Palästinenser*innen, sondern ein Schritt hin zur Auslöschung des Staates Israels und der Vertreibung aller Jüdinnen und Juden wenn nicht ihrer Vernichtung. Das ist die militärische Übersetzung der politischen Parole »Free Palestine from the river to the sea«.

Der Angriff war zweitens in seiner gegen Babies, Kinder, Frauen, Männer und alte Menschen gerichteten spezifischen barbarischen Grausamkeit des Folterns, Vergewaltigens, Köpfens, Verbrennens, Ermordens und Verschleppens eine Botschaft der eliminatorischen Vernichtungsabsicht. Diese Botschaft wurde in Israel sofort verstanden. Jüdinnen und Juden haben darin 2.000 Jahre Erfahrung.

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zur kompletten Resolution »Solidarität mit Israel, Kampf gegen jede Form des Antisemitismus, für die Zukunft Israels«

Aktualisiert am 2.11.2023

KLIMAKATASTROPHE – AUTORITÄRER STAAT – KAPITALISMUS

Was ist Fortschritt, wenn er nicht Mensch und Natur nützt? Die SPD/Grüne/FDP-Bundesregierung bezeichnet sich als »Fortschrittskoalition«. Ihre Politik aber zerstört die ökologischen Lebensgrundlagen der Menschen. Sie versagt angesichts der Klimakatastrophe. Stoppt die Kohle nicht. Setzt auf Erdgas aus Fracking. Lässt LNG-Terminals bauen. Unterstützt Autokonzerne mit immer mehr Autobahnen. Fördert die mörderische Atomfusion als »Zukunftstechnologie« und behindert Solar- und Windenergie. SPD und Grüne machen sich mit der Ausrede ›FDP als Bremse‹ lächerlich. Das Programm der gesamten Regierung ist es, die kurz- und mittelfristigen Interessen deutschen Kapitals zu schützen.

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zum Flugblatt »KLIMAKATASTROPHE – AUTORITÄRER STAAT – KAPITALISMUS«

Aktualisiert am 27.4.2023

9. Juni 2022
Jutta Ditfurth: »Die Wolke der Scheinheiligkeit – zum möglichen Rücktritt von OB Peter Feldmann«


Rede von Jutta Ditfurth (ÖkoLinX-ELF im Römer) zum TOP Oberbürgermeister Peter Feldmann genießt kein Vertrauen mehr auf der Stadtverordnetenversammlung am 9.6.2022 im Frankfurter Römer

Es gibt eine berühmte Wolke im Frankfurter Schauspiel und ich habe das Gefühl, hier gibt es eine ganz hässliche Wolke im Raum und die heißt Scheinheiligkeit und Doppelmoral.

(Beifall)

Es gibt nur zwei Reden, die ich heute Abend verstehen kann. Auch wenn ich ihre Schlussfolgerung aus der Perspektive der SPD nicht teile, ich kann die Rede von Ursula Busch [SPD] verstehen und desgleichen die Rede von Dimitrios Bakakis für die GRÜNEN. Diese Position kann ich auch verstehen, du hast dir Mühe gegeben, sie wirklich zu begründen. Viele der anderen Reden waren hohl und eitel und selbstgefällig.

(Beifall)

Ich möchte hier noch eine Position einführen, und zwar eine ziemlich andere. Wir erleben gerade einen ausgewachsenen Kulturkampf. Peter Feldmann führt ihn nicht, dazu fehlt ihm - sorry - die Qualifikation, aber er ist Objekt dieses Kulturkampfes in dieser Stadt. Das möchte ich begründen: Das Landgericht Frankfurt hat die Anklage wegen Korruption zugelassen, er beteuert seine Unschuld und für uns gilt bis zum Urteil die Unschuldsvermutung. Ja, wir würden einen freiwilligen Rücktritt begrüßen. Der Mann versteht nicht einmal, was er falsch macht. Er entreißt dem Eintracht Kapitän und dem Trainer den Europa League Pokal, um breit grinsend davonzulaufen, kann in seiner lahmen Rede die Namen der Eintrachtspieler nicht aussprechen, redet sich raus, der Fan sei mit ihm durchgegangen, aber sorry, ein Fan hätte die Namen seiner Spieler aussprechen können.




zur Rede »Die Wolke der Scheinheiligkeit – zum möglichen Rücktritt von OB Peter Feldmann«

9. Juni 2022
Manfred Zieran: »Unglaublich, in so einer Krise die Einnahmen von Kapitalseite nicht zu erhöhen und die Armen in dieser Stadt nicht zu entlasten!«


Rede von Manfred Zieran (ÖkoLinX-ELF im Römer) zum Haushalt auf der Stadtverordnetenversammlung am 9.6.2022 im Frankfurter Römer

Dies ist ein schlechter Abend für viele Frankfurter. Dieser Haushalt ist eine Niederlage für alle Armen in Frankfurt. Ich bin auch für viele Klos. Ich bin schon etwas älter, deswegen ist ein Klo nicht ganz unwichtig, aber der Haushalt muss nicht gleich ins Klo.

(Heiterkeit)

Da gibt es andere Prioritäten. Die hier versammelten Parteien, soweit sie hier versammelt sind, denn bei der Linkspartei ist die SPD demonstrativ rausgegangen, da waren nur noch vier Leute da. Das ist, finde ich, ein eigenartiges Verhalten. Die Opposition wird abgeklatscht, wenn sie einem irgendwie gefährlich nahe kommt. Aber was ist dieser Haushalt?




zur Rede »Unglaublich, in so einer Krise die Einnahmen von Kapitalseite nicht zu erhöhen und die Armen in dieser Stadt nicht zu entlasten!«

27. Januar 2022
Jutta Ditfurth: »Kolonialismus + Rassismus. Warum M*Wort + N*Wort rassistisch sind«


Rassismus ist seit hunderten von Jahren tief in der deutschen Gesellschaft verwurzelt, nicht erst seit den rassistischen Pogromen von Rostock-Lichtenhagen 1992 und Solingen 1993 oder Hanau 2020. Am 27.1.2022 hielt Jutta Ditfurth, Stadtverordnete von ÖkoLinX-ELF im Römer im Frankfurter Stadtparlament eine Rede über die Geschichte des Rassismus und setzte sich mit »deutschem Weltgeist«, Kolonialismus und der Konstruktion von »Rassen« auseinander. Sie zeigte, was rassistische Denker:innen wie Kant, Hegel, Hannah Arendt und Rudolf Steiner mit der Entstehung und dem Andauern des Rassismus bis heute zu tun haben.

zur Rede »Kolonialismus + Rassismus. Warum M*Wort + N*Wort rassistisch sind« auf Youtube

Klasse und Klima

So wie die soziale Frage untrennbar mit der ökologischen Frage verbunden ist, stehen auch Klasse und Klima in einem direkten Zusammenhang. In die Klimakatastrophe geführt hat der kapitalistische Verwertungsprozess mit seinem Zwang zu Profitmaximierung und grenzenlosem Wachstum. Er hat die Welt an den Rand des ökologischen Zusammenbruchs gebracht. Krieg, Armut, Hunger, Krankheit und Tod zerrütten Gemeinschaften, treiben Millionen Menschen in die Flucht. Einige jetten ins Weltall, viele andere können sich kein Busticket leisten. In der kapitalistischen Peripherie versinken Inseln. Während obere Mittel- und Oberschicht in den kapitalistischen Zentren profitieren und Kapitaleigner:innen immer reicher werden, jagt der Kapitalismus einen großen Teil der Weltbevölkerung über die Klippe.

zum Positionspapier »Klasse und Klima«

Aktualisiert am 9.7.2022

Der Kapitalverwertung den Garaus machen, um das Klima zu retten

In die Klimakatastrophe geführt hat der kapitalistische Verwertungsprozess mit seinem Zwang zu Profitmaximierung und grenzenlosem Wachstum. Er hat die Welt an den Rand des ökologischen Zusammenbruchs gebracht. Krieg, Armut, Hunger, Krankheit und Tod zerrütten Gemeinschaften, treiben Millionen Menschen in die Flucht. Einige jetten ins Weltall, viele andere können sich kein Busticket leisten. In der kapitalistischen Peripherie versinken Inseln. Während obere Mittel- und Oberschicht in den kapitalistischen Zentren profitieren und Kapitaleigner:innen immer reicher werden, jagt der Kapitalismus einen großen Teil der Weltbevölkerung über die Klippe.

Inzwischen erreichte die Klimakatastrophe die kapitalistischen Zentren, aus denen sie stammt. Aber nichts ist Regierungen wichtiger, als die kapitalistische Produktion zu retten. Die Forderung der Klimabewegung, die Klimakatastrophe mit marktkonformen Instrumenten wie der CO2-Steuer zu bekämpfen, führt in die Sackgasse. Der Ablasshandel durch CO2-Bepreisung ist nutzlos und bleibt innerhalb der kapitalistischen Logik: wer Geld hat, kann sich freikaufen. Solche Preiserhöhungen und Steuern belasten vor allem die Bevölkerungsmehrheit, denn der Staat gewährt den Konzernen großzügige Rabatte. Richtig wäre, zerstörerische Produktionsverfahren und Produkte zu verbieten. Aber keine Partei, die regieren will, wagt den Konflikt mit den Konzernen. Auch die Grünen nicht.

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zum Flugblatt »Der Kapitalverwertung den Garaus machen, um das Klima zu retten«

Aktualisiert am 3.9.2021

Es ist Krieg in Europa

Der Antrag von ÖkoLinX-ELF gegen den Krieg Russlands gegen die Ukraine wurde eben mehrheitlich (!) vom Stadtparlament angenommen. Hier der Antrag, den ich in der Sitzung schrieb und durchsetzen musste, dass er überhaupt abgestimmt wurde. Unten unser Antikriegsantrag.

Unser Antrag im Wortlaut:
Resolution:
Es ist Krieg in Europa. Wir verurteilen den Angriff #Russlands auf die Ukraine. Wir stehen an der Seite der Ukraine. Die Stadt #Frankfurt bereitet sich darauf vor, Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet aufzunehmen.
Antrag mehrheitlich angenommen
Dafür: ÖkoLinX-ELF, Die Fraktion, Linkspartei, SPD, Grüne, Volt.
Dagegen: FDP, CDU, AfD, BFF.

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zum ganzen Text »Es ist Krieg in Europa«


Wir haben eine Fraktion: ÖkoLinX-ELF im Römer!

Frankfurt, den 31.5.2021

wir freuen uns, lhnen mitteilen zu können, dass wir zum 1.6.2021 eine Fraktion gegründet haben. Sie trägt den Namen »ÖkoLinX-ELF im Römer«.
Fraktionsmitglieder sind Jutta Ditfurth, Manfred Zieran und Luigi Brillante.

Fraktionsvorsitzende ist Jutta Ditfurth, Fraktionsgeschäftsführer Manfred Zieran.

Die politische Grundlage der Arbeit der Fraktion ist Antirassismus, Antifaschismus, Antisexismus sowie das Eintreten gegen jeglichen Antisemitismus, für Ökologie und für die soziale Gleichheit aller Menschen.

Als Fraktion werden wir Mitglieder in den Fachausschüssen sein, mehr Rechte, Fraktionsmittel und besseren Zugang zu lnformationen haben. Das dient der Durchsetzung unserer politischen Anliegen und der öffentlichen Debatte für eine Stadt für alle.

Luigi Brillante war nach der Kommunalwahl bereit, einer Koalition aus Grünen, SPD und Linksfraktion durch seine Mitgliedschaft in der Linken-Fraktion mit einer Stimme Mehrheit eine Chance zu geben. Diese Option haben die Grünen aber verworfen. Er möchte jetzt, dass der Name ELF (Europa-Liste) wieder sichtbar wird.

Unsere Fraktion wird durch die Mitglieder von ÖkoLinX-ARL in 5 Ortsbeiräten (1, 2, 3, 4 und 7) unterstützt und wir betreuen sie.

Dieser Pressemitteilung hängen Fotos der drei Stadtverordneten an.

Jutta Ditfurth              Manfred Zieran                   Luigi Brillante

P.S.: Die Frankfurter Rundschau hat schon darüber berichtet, Artikel in heutiger Print-Ausgabe und hier online:
zum Frankfurter Rundschau-Artikel: 'Frankfurt: Ökolinx bekommt Fraktionsstatus'…



Unsere neue Fraktion „ÖkoLinX-ELF im Römer“ heute im Stadtparlament #Frankfurt
erste gemeinsame Sitzung

Wir haben einen Vertreter Manfred Zieran und einen Stellvertreter @nico_wehnemann in der #Regionalversammlung Südhessen.

ÖkoLinX-ELF (3 Stimmen) + @DieFraktionFFM (3 Stimmen) haben paktiert + noch 7. Stimme dazu bekommen. Der gemeinsame Wahlvorschlag kam durch. #Römer #Frankfurt

Die Regionalversammlung Südhessen ist für die Regionalplanung der Planungsregion Südhessen zuständig. Ihre wichtigsten Aufgaben: 
https://rp-darmstadt.hessen.de/planung/regionalplanung/regionalversammlung-s%C3%Bcdhessen





2017: Grüne Lunge, Günthersburghöfe, Innovationsquartier, Ernst-May-Viertel in Frankfurt am Main: Manfred Zieran, Stadtverordneter für ÖkoLinX-Antirassistische Liste im Frankfurter Römer:

"SPD/Grüne/CDU und Planungsdezernent Mike Josef (SPD) wollen die wichtigste Luftschneise Frankfurts (Wetterau-Wind) mit dem Innovationsquartier zubauen. Die Gesundheit der in Frankfurt Lebenden - besonders betroffen sind die Kinder - ist offensichtlich nebensächlich. Gewachsene Grünflächen, sozial-ökologische Erholungsflächen, die Kleingärten dort, sollen niedergewalzt und zubetoniert werden. Mike Josef wendet das Soziale, den sozialen Wohnungsbau, demagogisch gegen das Ökologische, eine ökologische Stadt. Die wachstumsbesoffene Betonpolitik der SPD aus den 1960er und 1970er Jahren läßt grüßen!" Mehr dazu im Interview mit Manfred Zieran in der Frankfurter Rundschau vom 3.2.2017. https://www.fr.de/frankfurt/luftschneise-wird-zugebaut-11058777.html



Ist Rassismus im Kapitalismus ausrottbar?

Rassismus ist eine Form der Ausgrenzung von Menschen, die es als Herrschaftsinstrument schon vor der Entwicklung des Kapitalismus gegeben hat und die während der ursprünglichen Akkumulation grundlegend für die Herausbildung des Kapitalismus wurde. Heute ist das Herrschaftsinstrument des Rassismus, das älter ist als der Kapitalismus selbst, untrennbar mit ihm verwoben und in ihn als wesentlicher Bestandteil integriert.

Der objektiv vorhandene strukturelle Rassismus findet im Bewusstsein der Menschen konkrete Ausdrucksformen, die subjektiv unterschiedlich sein können. Das Bewusstsein der Menschen ist geprägt davon wie Staat, Kapital, Repressionsorgane, Bildungseinrichtungen usw. handeln, wie die Medien berichten und Zusammenhänge darstellen und wie sie Hierarchien ideologisch bestätigen.

Menschen nichtdeutscher Herkunft, die im Durchschnitt ärmer und rechtloser sind, werden in Deutschland bevorzugt in diejenigen städtischen Randgebiete abgedrängt, die vom sozialen Abstieg geprägt sind. Generell sind Menschen migrantischer Herkunft und BPoC (Black and People of Color) und solche mit nicht deutsch klingenden Namen auf dem Wohnungsmarkt und auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt. Struktureller Rassismus ist einerseits geprägt von offen autoritären Strukturen z. B. in den Jobcentern, andererseits von subtilen psychologischen Mechanismen, die Menschen auch physisch unter Druck setzen, z. B. in den Betrieben. In den Medien bedienen stereotype Darstellungen in Bildern und Worten den alltäglichen Rassismus. Geflüchtete werden oft mit Begriffen wie »Flut« oder »Welle« als naturkatastrophale Bedrohung stigmatisiert. Überall in der Gesellschaft begegnen Migrant:innen bzw. Menschen migrantischer Herkunft Methoden, die dem Zweck dienen, sie aus der Gesellschaft auszugrenzen und diese Ausgrenzung unbedingt aufrechtzuerhalten.

Die Gängelung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und in den Jobcentern, die Verweigerung der Einbürgerung, also von Staatsbürger:innenrechten wie dem aktiven und passivem Wahlrecht, sind die zivilisiert daherkommende institutionelle Entsprechung zur offen rassistischen Praxis des Racial Profiling durch die Polizei.

zum Positionspapier »Ist Rassismus im Kapitalismus ausrottbar?«

Aktualisiert am 3.1.2021


Klimakatastrophe –
ein Produkt des Kapitalismus

Der Erfolg der Grünen bei den Europawahlen 2019 war ein deutsches Phänomen, bei dem das weitere Erstarken der AfD zum Teil aus dem Blick geriet. Europaweit gesehen geht der Vormarsch der Rechten weiter. Dabei ist die Europäische Union kein Projekt, das dem entgegensteht.
[…]
[zum Gesamttext …]

Aktualisiert am 13.06.2020


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