Jutta Huebener folgt Helga Wolf – Wechsel im Ortsbeirat 4 (Bornheim/Ostend)

Wir bedauern sehr, dass unsere sehr geschätzte Ortsbeirätin Helga Wolf Frankfurt/Main verlassen und damit auch das Mandat für ÖkoLinX-ARL im Ortsbeirat 4 (Bornheim/Ostend) aufgeben muss. Die 51jährige ist Informatikerin, Betriebsrätin und arbeitet im technischen Handel an der Digitalisierung von Geschäftsprozessen. Sie wohnte bis vor kurzem in Bornheim, wo sie ÖkoLinX-ARL seit der Kommunalwahl 2021 im Ortsbeirat vertrat.

Helga Wolf: »Ich bedaure, dass ich mein Mandat niederlegen muss. Wie viele kam ich wegen der Arbeit nach Frankfurt und gehe wegen des Frankfurter Wohnungsmarkts. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eines der dringendsten, aber am meisten vernachlässigten Probleme der Stadt. Ich erwarte von der Stadtregierung, dass sie die vorhandenen politischen Instrumente maximal ausschöpft, um Wohnraum für Menschen statt für Investoren zu schaffen – dieser politische Wille ist allerdings nicht zu erkennen.«

••• Wir freuen uns auf ihre Nachfolgerin Jutta Huebener, die jetzt das Ortsbeirat-Mandat für ÖkoLinX-ARL übernimmt. Sie wurde 1965 in Frankfurt geboren und wuchs in der Nordweststadt auf. Von 1982-1985 absolvierte sie die Ausbildung zur staatlich geprüften Gymnastiklehrerin. 1993 eröffnete sie das vielseitige Tanz- und Gymnastikstudio »bodyEmotion« in Bornheim, das sie bis heute leitet.

Jutta Huebener ist an verschiedenen Nachbarschaftsaktivitäten beteiligt und macht Kulturarbeit im Stadtteil. Sie engagiert sich für Tier- und Naturschutz, ist Pferde-Närrin und schaffensfreudige Gärtnerin. Vielen in Bornheim und darüber hinaus ist Jutta Huebener seit langem als Musikerin bekannt (Gesang/Gitarre). Sie tritt als Teil des Duos JU-LI mit ihrem Lebenspartner Uli Becker auf (italienische, irische und türkische Folkmusik und Klezmer.)

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und wünschen ihr alles Gute!

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Aktualisiert am 10.11.2024

Rotation im Magistrat

Leo Fischer rotiert als ehrenamtlicher Stadtrat der Stadtverordnetenfraktion ÖkoLinX-ELF im Römer. Er wurde im September 2001 in den Magistrat der Stadt Frankfurt/Main gewählt. Seinen Bericht über seine Zeit als »Praktikant« in einer holzgetäfelten Parallelwelt finden Sie am Ende bzw. im Anhang. Eigentlich sollte Ayesha Khan ab Frühjahr 2023 übernehmen, aber das Regierungspräsidium Darmstadt verweigerte der seit langem in Deutschland lebenden geborenen Britin die deutsche Staatsbürgerschaft (was zu tun in seiner Macht gelegen hätte). Freundlicherweise war Leo Fischer bereit, auch diese zweite Phase zu übernehmen. Zum 31. Oktober 2024 tritt er wie vereinbart zurück. Wir danken Leo Fischer herzlich und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit!

Ab 1. November 2024 wird ÖkoLinX-ELF im Magistrat durch Maria Scarpello vertreten werden. Sie wurde am 28.2.1970 in Corigliano Calabro (Italien) geboren und lebt seit ihrer Kindheit in Frankfurt am Main. Sie hat eine italienische Migrationsgeschichte, ihre Eltern waren Gastarbeiter aus Italien der ersten Generation. Maria Scarpello arbeitet seit 2005 in der Beratungsstelle des Patronato INCA in Frankfurt am Main und leitet seit 2015 dessen Frankfurter Büro. Dort setzt sie sich für die Wahrnehmung der Rechte von Migrant*innen gegenüber den städtischen und öffentlichen Institutionen ein. Seit 2010 arbeitet sie auf kommunaler Ebene ehrenamtlich mit der Europaliste für Frankfurt zusammen. Schwerpunkt ihrer politischen kommunalpolitischen Arbeit ist der Kampf gegen die Diskriminierung von Kindern von Migrant*innen im hiesigen Schulsystem. Sie setzt sich ebenso für die Rechte von behinderten Kindern ein, deren Inklusion wesentlich verbessert werden muss.

Wir begrüßen Maria Scarpello und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit!

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Von Aktenwägelchen, Holzvertäfelung und Hass
Bericht über mein Praktikum beim Magistrat Frankfurt
von Leo Fischer

Im Rahmen meiner Ausbildung zum Politikexperten habe ich vom Herbst 2021 bis zum Herbst 2024 ein Praktikum beim Magistrat der Stadt Frankfurt absolviert, einer Firma, die sich auf Anspruchsverarbeitung und Stadtmaximierung spezialisiert hat. Das Ziel des Praktikums war es, Einblicke in den Bereich zu gewinnen und meine eher theoretischen Kenntnisse (Bachelor in Dialektischem Materialismus von der FU Berlin, Zusatzschein “BWL für Geisteswissenschaftler”, Führerschein Klasse B) aus dem Studium in der Praxis anzuwenden. Ich habe mich für diese Firma entschieden, weil ich mich schon immer für europäische Großstädte interessiert habe und sie z.B. aus dem Urlaub kenne.

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Aktualisiert am 17.11.2024

Scharfe Kritik an den Grünen

Mirrianne Mahn, bisher Mitglied und Stadtverordnete der Grünen, preisgekrönte Theatermacherin und Autorin (ISSA), ist aus den Grünen (aus Partei, Koalition und Fraktion) ausgetreten und bei ÖkoLinX-ELF im Römer eingetreten. Was sie in 3 Jahren in den Grünen an undemokratischem, diskriminierendem und rassistischem Verhalten kennengelernt hat, berichtete sie auf einer Pressekonferenz.
Der Clip ist 6:18 Minuten lang.

Das Video der vollständigen Pressekonferenz hat 27:33 Minuten
You Tube Kanal Jutta Ditfurth on air, Videolink:
https://youtu.be/QdcChg5Xme8

Aktualisiert am 16.04.2024

Bitte spendet bitte für unser gemeinsames politisches Gedächtnis!
Aufruf zur Unterstützung des ÖkoLinX-Archivs

Das Archiv von ÖkoLinX sollte eigentlich "für immer" im alten preiswerten Hinterhaus in Frankfurt/Main bleiben. Dann schlugen die Verhältnisse zu: Tod des freundlichen Vermieters, Verkauf des Hauses, Eigenbedarfskündigung, monatelange Suche. Wir haben ein neues Archiv gefunden! Aber es prasseln 28.000 bis 30.000 Euro Kosten auf uns nieder: Maklerprovision, Kaution, Müllcontainer, Hilfskräfte, Umzugsfirma, neue Regale usw. usf.

Dafür bitte wir Euch herzlich um Spenden (steuerabzugsfähig).

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Aktualisiert am 30.3.2024

Erhalt der Doppelbühnen Schauspiel und Oper am Standort Willy-Brandt-Platz

Antrag von ÖkoLinX-ELF im Römer

Erhalt der Doppelbühnen Schauspiel und Oper am Standort Willy-Brandt-Platz
1. Teilabriss, Sanierung, Teilneubau der Doppelbühnen und Erhalt des Glasfoyers mit der Goldenen Wolkenskulptur
2. Aufnahme dieser Variante in die internationalen Architekturausschreibung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird beauftragt:

Die Variante Erhalt der Doppelbühnen Schauspiel und Oper am Willy-Brandt-Platz wird Teil des internationalen Architekturwettbewerbs, der dann alle Varianten enthält. Das schließt die Prüfung mit ein, welche Teile des Gebäudekomplexes im Bestand abgerissen und neugebaut werden müssen und welche saniert werden können. Eine Erhöhung von Gebäudeteilen ist ausdrücklich möglich. Das Glasfoyer mit der goldenen Wolkenskulptur wird in der heutigen ursprünglichen Form und an der heutigen Stelle vollständig erhalten und bleibt die Klammer beider Bühnen. Sofern aus statischen oder energetischen Gründen nötig, wird das Glasfoyer ganz oder in Teilen rekonstruiert.

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Aktualisiert am 14.11.2023

Jutta Ditfurth: »Der Antisemitismus war nach der Shoah nie weg«

Kommentar in der Frankfurter Neuen Presse vom 1.11.2023

Hass auf Israel ist auf den Straßen Frankfurts deutlich sichtbar

Jubel über Massaker an jüdischen Menschen, Parolen zur Zerstörung Israels, Markierung jüdischer Adressen mit Davidstern. Wie kommt der Antisemitismus auf Frankfurts Straßen?

Der Antisemitismus war nach der Shoah nie weg, nur verborgen. Kleine linke und linksliberale Gruppen warnten in den 1950ern und 1960ern und klärten auf. Andere Linke drifteten nach dem Sieg Israels im Sechstagekrieg von 1967 zum antizionistischen Antisemitismus ab. Dessen Wurzeln liegen im Stalinismus, aber auch in der Kooperation des NS-Regimes mit Teilen der arabischen Welt.

Auch in Frankfurt wurde dem Antisemitismus der Weg in die Salons geebnet, ein bisschen vorsichtiger vielleicht als anderswo. Zu viel offener Judenhass war, so bald nach der Shoah, schlecht fürs internationale Geschäft.

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Aktualisiert am 2.11.2023

Solidarität mit Israel, Kampf gegen jede Form des Antisemitismus, für die Zukunft Israels

Dringlicher Antrag von ÖkoLinX-ELF im Römer
gemäß § 17 (3) GOS
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Resolution:

Solidarität mit Israel,
Kampf gegen jede Form des Antisemitismus,
für die Zukunft Israels

Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war erstens kein spontaner Pogrom sondern eine über längere Zeit vorbereitete planvolle Militäraktion der Hamas gegen Israel durch Angriffe vom Meer, zu Boden und aus der Luft. Ihr Ziel war nicht die Verteidigung der Menschenrechte der Palästinenser*innen, sondern ein Schritt hin zur Auslöschung des Staates Israels und der Vertreibung aller Jüdinnen und Juden wenn nicht ihrer Vernichtung. Das ist die militärische Übersetzung der politischen Parole »Free Palestine from the river to the sea«.

Der Angriff war zweitens in seiner gegen Babies, Kinder, Frauen, Männer und alte Menschen gerichteten spezifischen barbarischen Grausamkeit des Folterns, Vergewaltigens, Köpfens, Verbrennens, Ermordens und Verschleppens eine Botschaft der eliminatorischen Vernichtungsabsicht. Diese Botschaft wurde in Israel sofort verstanden. Jüdinnen und Juden haben darin 2.000 Jahre Erfahrung.

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Aktualisiert am 2.11.2023

KLIMAKATASTROPHE – AUTORITÄRER STAAT – KAPITALISMUS

Was ist Fortschritt, wenn er nicht Mensch und Natur nützt? Die SPD/Grüne/FDP-Bundesregierung bezeichnet sich als »Fortschrittskoalition«. Ihre Politik aber zerstört die ökologischen Lebensgrundlagen der Menschen. Sie versagt angesichts der Klimakatastrophe. Stoppt die Kohle nicht. Setzt auf Erdgas aus Fracking. Lässt LNG-Terminals bauen. Unterstützt Autokonzerne mit immer mehr Autobahnen. Fördert die mörderische Atomfusion als »Zukunftstechnologie« und behindert Solar- und Windenergie. SPD und Grüne machen sich mit der Ausrede ›FDP als Bremse‹ lächerlich. Das Programm der gesamten Regierung ist es, die kurz- und mittelfristigen Interessen deutschen Kapitals zu schützen.

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Aktualisiert am 27.4.2023

9. Juni 2022
Manfred Zieran: »Unglaublich, in so einer Krise die Einnahmen von Kapitalseite nicht zu erhöhen und die Armen in dieser Stadt nicht zu entlasten!«

Rede von Manfred Zieran (ÖkoLinX-ELF im Römer) zum Haushalt auf der Stadtverordnetenversammlung am 9.6.2022 im Frankfurter Römer

Dies ist ein schlechter Abend für viele Frankfurter. Dieser Haushalt ist eine Niederlage für alle Armen in Frankfurt. Ich bin auch für viele Klos. Ich bin schon etwas älter, deswegen ist ein Klo nicht ganz unwichtig, aber der Haushalt muss nicht gleich ins Klo.

(Heiterkeit)

Da gibt es andere Prioritäten. Die hier versammelten Parteien, soweit sie hier versammelt sind, denn bei der Linkspartei ist die SPD demonstrativ rausgegangen, da waren nur noch vier Leute da. Das ist, finde ich, ein eigenartiges Verhalten. Die Opposition wird abgeklatscht, wenn sie einem irgendwie gefährlich nahe kommt. Aber was ist dieser Haushalt?

…


zur Rede »Unglaublich, in so einer Krise die Einnahmen von Kapitalseite nicht zu erhöhen und die Armen in dieser Stadt nicht zu entlasten!«

27. Januar 2022
Jutta Ditfurth: »Kolonialismus + Rassismus. Warum M*Wort + N*Wort rassistisch sind«

Rassismus ist seit hunderten von Jahren tief in der deutschen Gesellschaft verwurzelt, nicht erst seit den rassistischen Pogromen von Rostock-Lichtenhagen 1992 und Solingen 1993 oder Hanau 2020. Am 27.1.2022 hielt Jutta Ditfurth, Stadtverordnete von ÖkoLinX-ELF im Römer im Frankfurter Stadtparlament eine Rede über die Geschichte des Rassismus und setzte sich mit »deutschem Weltgeist«, Kolonialismus und der Konstruktion von »Rassen« auseinander. Sie zeigte, was rassistische Denker:innen wie Kant, Hegel, Hannah Arendt und Rudolf Steiner mit der Entstehung und dem Andauern des Rassismus bis heute zu tun haben.

zur Rede »Kolonialismus + Rassismus. Warum M*Wort + N*Wort rassistisch sind« auf Youtube

Klasse und Klima

So wie die soziale Frage untrennbar mit der ökologischen Frage verbunden ist, stehen auch Klasse und Klima in einem direkten Zusammenhang. In die Klimakatastrophe geführt hat der kapitalistische Verwertungsprozess mit seinem Zwang zu Profitmaximierung und grenzenlosem Wachstum. Er hat die Welt an den Rand des ökologischen Zusammenbruchs gebracht. Krieg, Armut, Hunger, Krankheit und Tod zerrütten Gemeinschaften, treiben Millionen Menschen in die Flucht. Einige jetten ins Weltall, viele andere können sich kein Busticket leisten. In der kapitalistischen Peripherie versinken Inseln. Während obere Mittel- und Oberschicht in den kapitalistischen Zentren profitieren und Kapitaleigner:innen immer reicher werden, jagt der Kapitalismus einen großen Teil der Weltbevölkerung über die Klippe.

zum Positionspapier »Klasse und Klima«

Aktualisiert am 9.7.2022

Es ist Krieg in Europa

Der Antrag von ÖkoLinX-ELF gegen den Krieg Russlands gegen die Ukraine wurde eben mehrheitlich (!) vom Stadtparlament angenommen. Hier der Antrag, den ich in der Sitzung schrieb und durchsetzen musste, dass er überhaupt abgestimmt wurde. Unten unser Antikriegsantrag.

Unser Antrag im Wortlaut:
Resolution:
Es ist Krieg in Europa. Wir verurteilen den Angriff #Russlands auf die Ukraine. Wir stehen an der Seite der Ukraine. Die Stadt #Frankfurt bereitet sich darauf vor, Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet aufzunehmen.
Antrag mehrheitlich angenommen
Dafür: ÖkoLinX-ELF, Die Fraktion, Linkspartei, SPD, Grüne, Volt.
Dagegen: FDP, CDU, AfD, BFF.

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zum ganzen Text »Es ist Krieg in Europa«

Ist Rassismus im Kapitalismus ausrottbar?

Rassismus ist eine Form der Ausgrenzung von Menschen, die es als Herrschaftsinstrument schon vor der Entwicklung des Kapitalismus gegeben hat und die während der ursprünglichen Akkumulation grundlegend für die Herausbildung des Kapitalismus wurde. Heute ist das Herrschaftsinstrument des Rassismus, das älter ist als der Kapitalismus selbst, untrennbar mit ihm verwoben und in ihn als wesentlicher Bestandteil integriert.

Der objektiv vorhandene strukturelle Rassismus findet im Bewusstsein der Menschen konkrete Ausdrucksformen, die subjektiv unterschiedlich sein können. Das Bewusstsein der Menschen ist geprägt davon wie Staat, Kapital, Repressionsorgane, Bildungseinrichtungen usw. handeln, wie die Medien berichten und Zusammenhänge darstellen und wie sie Hierarchien ideologisch bestätigen.

Menschen nichtdeutscher Herkunft, die im Durchschnitt ärmer und rechtloser sind, werden in Deutschland bevorzugt in diejenigen städtischen Randgebiete abgedrängt, die vom sozialen Abstieg geprägt sind. Generell sind Menschen migrantischer Herkunft und BPoC (Black and People of Color) und solche mit nicht deutsch klingenden Namen auf dem Wohnungsmarkt und auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt. Struktureller Rassismus ist einerseits geprägt von offen autoritären Strukturen z. B. in den Jobcentern, andererseits von subtilen psychologischen Mechanismen, die Menschen auch physisch unter Druck setzen, z. B. in den Betrieben. In den Medien bedienen stereotype Darstellungen in Bildern und Worten den alltäglichen Rassismus. Geflüchtete werden oft mit Begriffen wie »Flut« oder »Welle« als naturkatastrophale Bedrohung stigmatisiert. Überall in der Gesellschaft begegnen Migrant:innen bzw. Menschen migrantischer Herkunft Methoden, die dem Zweck dienen, sie aus der Gesellschaft auszugrenzen und diese Ausgrenzung unbedingt aufrechtzuerhalten.

Die Gängelung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und in den Jobcentern, die Verweigerung der Einbürgerung, also von Staatsbürger:innenrechten wie dem aktiven und passivem Wahlrecht, sind die zivilisiert daherkommende institutionelle Entsprechung zur offen rassistischen Praxis des Racial Profiling durch die Polizei.

zum Positionspapier »Ist Rassismus im Kapitalismus ausrottbar?«

Aktualisiert am 3.1.2021